Gehen sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen: Niedersachens Polizei

Einen ausgewachsenen Skandal um einen eigenen Polizeikalender gibt es hierzulande nicht. Denn selbst wenn es auch hier einen sexistisch, rassistisch, homophoben und irgendwie ganz einfach menschenverachtenden Kalender (die Bildergalerie ist inzwischen offline?!) gäbe: Die niedersächsische Polizei würde sicher nichts sagen. „Geheim“ und „unbekannt“ sind nämlich deren Lieblingswörter, wie die taz im Zusammenhang mit Stillen SMS meldet.

Stille SMS werden an Handies geschickt, um diese „unsichtbar“ zu orten – die Nachricht wird nicht angezeigt, aber es entstehen Verbindungsdaten. Das nutzen Sicherheitsdienste in Deutschland inzwischen massenhaft. Wie massenhaft ist allerdings nicht klar, denn das weiß das zuständige Innenministerium selbst nicht so genau.

Und weil die Überwachung an eine private Firma ausgelagert wurde, dürfen die Bürger_innen noch weniger erfahren als sonst. Ihr Anliegen zu erfahren, wer die Steuergelder erhält und nun auch noch eine unbekannte Anzahl an Menschen überwacht, wiegt weniger als die schutzwürdigen Interessen dieser Firma.

Franz Kafka hätte es nicht besser schreiben können.

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