Alles, was im Kampf für Netzneutralität schief läuft

Warum der derzeitige Protest gegen die Telekom als Drosselkom vermutlich nichts bringen wird, hat Journelle gestern sehr treffend beschrieben:

[…] ich verstehe die Aufregung über die Telekom nicht.

Soweit ich weiß, ist die Telekom ein privates Tele­kommunikations­unter­nehmen, dass – trotzdem die Bundesrepublik Deutschland 15% der Aktien hält – vor allem wirtschaftliche Interessen verfolgt.

Zu diskutieren, ob eine stets angestrebte Gewinnmaximierung wirklich mit ehrbaren Mitteln möglich ist und ob das ewige Wachstumsstreben vielleicht auch ein wenig irrsinnig ist, finde ich grundsätzlich berechtigt. Dann aber sprechen wir über Kapitalismuskritik und nicht über Datenvolumen.

Wenn man von den technischen Fragen (Deep Packet Inspection und Kontrolle der Inhalte) absieht, läuft die Frage der Netzneutralität auf Kapitalismuskritik hinaus und damit ist in Deutschland kein Blumentopf zu gewinnen. Ich fürchte sogar, dass sehr viele Menschen die Rückkehr zu Volumentarifen einfach hinnehmen werden, weil der Mehrheit die paar Euro mehr für Internet-Erweiterungspakete nicht weh tun. Aber um Angebot und Nachfrage geht es bei der Marktwirtschaft auch nur am Rande.

Wären das Internet kulturell so verankert wie die Automobilindustrie, wäre ein Versuch der Telekom die Daten zu drosseln, so unwahrscheinlich wie eine Pkw-Maut. Es gäbe wahrscheinlich keine Telekom, sondern nur eine Datenautobahn und auf der könnte jeder so schnell fahren wie er möchte.

Das ist jetzt die wichtigste Aufgabe. Statt als entbehrlicher Freizeitspaß angesehen zu werden, muss das Internet als grundlegender Kulturbestandteil angenommen werden. Nicht so halbgar wie das Fernsehen, dessen Empfangsgeräte HartzIV-Empfänger_innen zwar auch nicht mehr gepfändet werden dürfen, das aber ohne Satelliten oder Kabelempfang nur eine Grundversorgung von ARD bis RTL bietet. So grundlegend wie Straßen, bei denen Maut und Tempolimits immer für einen Aufreger gut sind. Da muss die Diskussion hin, statt dass sich die Netzgemeinde bei den Fragen zu den technischen Details verzettelt.

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