Das Manifest gegen den Alptraum

Grüner Hintergrund mit Aufschrift #Ausnahmslos

Das Jahr ist keine zwei Wochen alt und manchmal fühlt es sich bereits wie ein absoluter Alptraum an. An Silvester sind in einigen deutschen Städten Übergriffe geschehen, die mich seit jeher großstädtische Silvesterfeiern meiden lassen. Menschen warfen Böller und Raketen auf andere Menschen, Männer betatschten Frauen. Am Neujahrsmorgen schreibt die Polizei, alles sei normal gewesen.

Bei einem anderen Fest ist mir trotzdem so etwas passiert. Ich wartete alleine auf Freund_innen, die noch die letzten Minuten eines Konzerts anhörten. Während ich die Aushänge der örtlichen Tageszeitung studierte, boxte mir ein Mann in den Hintern. Ja, boxte! Als ich mich umdrehte, sah ich zwei Männer. Aus heute unerfindlichen Gründen rief ich ihnen hinterher. Sie versuchten erst, die Schuld einem jungen Schwarzen Mann in die Schuhe zu schieben, der aber einige Meter weit weg war. Anschließend entschuldigte einer der Beiden seinen Kumpel, der sei schließlich Ausländer. Österreicher. Haha. Unter grölendem Lachen zogen sie von dannen. Niemand hatte eingegriffen. Nachdem schon Jahre zuvor ein Veilchen nur zum Fallenlassen meiner Anzeige gereicht hatte, habe ich damals nichts mehr gemacht. Ich musste mir sogar noch von einem Freund anhören, ich solle mich nicht so darüber aufregen.

Was genau nun in Köln und den anderen Städten passiert ist, ist immer noch nicht rekonsturiert. Rasche Aufklärung wird gern gefordert, aber mit den (vor)eiligen Schlüssen schon debattiert. Ob und in welcher Form den Betroffenen geholfen wird, steht auch nirgendwo. Klar scheint nur zu sein, dass irgendwann jemand beschloß, endlich einmal die Anzeigen ernst zu nehmen. Und das viele der Anzeigen Täter beschrieben, deren Aussehen „nordafrikanisch“ oder Schwarz oder arabisch… jedenfalls nicht weiß war.

Seither ist diese absurde Debatte entbrannt, in der Menschen für Frauenrechte plädieren, die eben noch Blusenknöpfe als Auslöser für Übergriffe sahen und jetzt schon wieder Feministinnen sexualisierte Gewalt androhen, weil diese sich angeblich nicht gegen sexualisierte Gewalt ansetzen. Meine sieben Jahre Aktivismus, sieben Jahre Texte, Interviews und Aktionen sind auf einmal wie weggeblasen, weil ich nicht auf Kommando Stöckchen werfe.

Bevor eine sich umgucken kann, ist der Debattenkarren dann weitergeschoben. Schnellere Abschiebungen, mehr anlasslose Personenkontrollen und mehr Überwachungskameras sollen es richten. Übersetzt gesagt: mehr Rassismus, mehr Menschenfeindlichkeit und mehr Misstrauen. Die anlasslosen Personenkontrollen sind in Deutschland synonym mit rassistischen Kontrollen von Menschen, die nicht weiß aussehen. Sie stellen diese Menschen unter Generalverdacht und zeigen ihnen deutlich, dass sie sich jederzeit für ihre Existenz in diesem Land rechtfertigen müssen. Mehr Überwachungskameras? Mit den vorhandenen Kameras ist bereits ein Datenberg entstanden, der kein Verbrechen verhindert hat, aber viel Zeit für die Aufarbeitung benötigt.

Außerdem habe ich in den letzten Tagen in verschiedenen Städten massive Polizei­aufgebote gesehen. Hat die Polizei in einer Woche gelernt, Übergriffe durchgängig ernst zu nehmen? Geht das so schnell, wenn es sein muss? Selbst wenn – sexualisierte Übergriffe sind in Deutschland vielfach gar nicht strafbar. Der Griff an die Brust oder in den Schritt ist völlig legal. Bestraft wird schnell, wer sich dagegen wehrt. Ein Punkt, der derzeit allzu gerne ausgeblendet wird.

Stattdessen holt Heiko Maas einen alten Gesetzesvorschlag aus der Schublade, der so kurz greift, dass niemand behaupten kann, dort würden feministische Forderungen erfüllt. Der vom Kanzleramt (Chef: Peter Altmeier) erst vor wenigen Monaten abgesägt wurde, obwohl selbst die CDU das durchaus wollte. Der Entwurf schließt eine Lücke, die seit 2012 für viele Debatten und feministische Aktionen gesorgt hat. Ein 31-Jähriger wurde freigesprochen, weil die 15-jährige Betroffene nur Nein sagte und die Tür nicht abgeschlossen war. Am gleichen Abend hatte er eine Frau verprügelt, wofür er später verurteilt wurde, und das Mädchen wusste davon.

Jetzt hat sich die Debatte verdichtet. Leider soweit, dass statt der lange vorhandenen feministischen Forderungen nur rassistische Vorurteile und Überwachungsfantasien über bleiben. Das kann es nicht sein, dabei darf es nicht bleiben. Daher: Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall. #ausnahmslos

#Hebammen: Die würdelose Ideenlosigkeit von Politik und Krankenkassen

Ein Koffer mit medizinischen Werkzeugen.

CC BY 2.0 Roberto Verzo

Unter dem nur halb passenden Titel “Hebammen in Not – Hausgeburten vor dem Aus?” ging es am 8. Juli eine Stunde um die aktuelle Situation der Hebammen. Neben Umfragen und Elterngesprächen gibt es auch ein Gespräche mit Katharina Jeschke, Präsidiumsmitglied des Deutschen Hebammenverbands, Edgar Franke (SPD), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Bundestag, und der stellvertretenden Pressesprecherin des Spitzenverbandes der Krankenkassen, Ann Marini. Gleich ab Minute 4:50 sagt diese, dass freiberufliche Hebammen in Deutschland vielleicht einfach alle ihren Beruf an den Nagel hängen sollten. Weil es kein Geld gibt. Die Hebammen müssten sich fragen „lohnt sich das finanziell?“.

Eine Aussage, die erstmal so stehen darf, bis ein Anrufer(!) nachfragt und darauf hinweist, dass doch der Spitzenverband der Krankenkassen eine gesellschaftliche Verantwortung hat und auch die Gebührenordnung mitgestaltet. Da windet sich Frau Marini heraus, die Hebammen müssten das halt durchrechnen – was durchaus klingt, als seien Hebammen entweder zu doof zum Rechnen oder zu faul. Dass die Rechnungen des Spitzenverbands unrealistisch sind, hat der Journalistinnenbund bereits nachgerechnet. Außerdem, so Marini, sollten die Hebammenverbände bessere Konditionen aushandeln. Edgar Franke erklärt das ebenfalls. Unerwähnt bleibt, dass es sich bei den Hebammenverbänden und dem Spitzenverband um sehr ungleich große und mächtige Verhandlungspartner handelt.

Was zusätzliche Arbeit bedeutet: Neben den finanziellen Verhandlungen sind auch eine Reihe an weiteren medizinischen Regelwerken in der Diskussion sowie die ungeklärten Rahmenbedingungen des Sicherstellungszuschlags. Besonders debattiert wurden in der Sendung dann die Qualitätskriterien für Geburtshäuser und zukünftig Hausgeburten. Die sind wissenschaftlich nur bedingt abgesichert, da Geburtshilfe ein schlecht erforschtes Feld ist. Neu hinzu kommen soll die Einschätzung von Frauenärzt_innen, die damit auch in die Haftung genommen werden könnten. Auf der „anderen“ Seite, nach der Geburt und bei Geburtsfehlern wird es den „Regressverzicht“ und damit eine Unterscheidung zwischen grober und einfacher Fahrlässigkeit. Eine Entscheidung des Bundestags und etwas, dass so noch nirgendwo in der Medizin vorgenommen wird. Laut dem Westen kein Anreiz, wieder neue Haftpflichtversicherungen einzuführen (es gibt inzwischen nur noch ein Angebot) – aber eine Steilvorlage für Gerichtsprozesse zwischen Kassen und Hebammen bei jedem Schadensfall. Das bleibt unerwähnt, genau wie die Angst vieler Hebammen, auch um Sicherstellungszuschläge und Qualitätskriterien ständig vor Gericht zu stehen.

Ein weiterer Anrufer hakt nach, wie die Hebammen künftig die Vorsorge und Wochenbettbetreung stemmen sollen? Hier, wie an anderer Stelle, erklärt Marini, die Freiberuflichkeit sei ein Problem. Den Versorgungsauftrag hätten die Hebammen und Kliniken, die müssten sich nun kümmern, das Wochenbett zu betreuen, sie selbst und die Krankenkassen hätten keine Ideen. Aber es gäbe nicht zu wenige Hebammen, sondern nur ein Verteilungsproblem. Jeschke hält später dagegen: Maximal gäbe es eine Hebamme auf 65 Gebärende, in Norwegen eine Hebamme für nur 15 Gebärende. Wie also könnte individuelle Geburtsbegleitung aussehen? Die Frage bleibt unbeantwortet.

Spätestens jetzt wird deutlich, wie die Hebammenfrage ein Vorzeigebeispiel für die Politik Angela Merkels ist. Getan wird nur das Allernötigste, politische Visionen fehlen. Was es gibt, ist des Begriffs Vision nicht würdig: Wer aufgibt, hat nicht hart genug gearbeitet oder wohnt am falschen Ort. Es fehlt der Blick für Geschlechtergerechtigkeit, wenn die aufgebenden Hebammen oft selbst Mütter sind. Die intime Arbeit der Geburtsbegleitung soll vom Kapitalismus gelöst werden; irgendwer müsse nur das Geschäftsmodell entwickeln. Vielleicht tut er das irgendwann, aber von Haarshampoo bis Diätzeitschriften verkauft der Kapitalismus Frauen seit Jahrzehnten vor allem Dinge, die er vorher als Defizite ausgemacht hat. Das lässt nichts Gutes ahnen für die Geburtsbegleitung. Wer bis dahin den Beruf aufgegeben hat oder von der Geburt traumatisiert wurde, hat halt persönlich Pech gehabt. Die Menschenwürde der Einzelnen fällt unter den Tisch, seien es die Mütter, die Väter, die Babies, die Hebammen oder Geburtspfleger.

Neben dem Irrlichtern der Politik wird mit diesem Beitrag auch die Hilflosigkeit der Medien deutlich. Das Interesse ist, wie die zahlreichen Anrufer_innen beweisen. Ab Minute 33 gibt es ein leidenschaftliches Plädoyer einer Elternvertreterin. Dennoch ist das Thema in sechs Jahren kaum einmal in den Fernseh-Talkshows gewesen. Wo sind die Interviews, die Kanzlerin Angela Merkel, Gesundheitsminister Hermann Gröhe, die Vorstände der Krankenkassen und des Spitzenverbands der Krankenkassen in die Pflicht nehmen? Die langen Hintergrundartikel über die Entwicklung der Hebammenkunde von Anno dazumal bis heute und die wirtschaftlichen Analysen für neue Beschäftigungsmodelle?

Da sind die Facebook-Diskussionen auf den Hebammenprotestseiten weiter und zeigen: Alternativen zur Freiberuflichkeit sind unrealistisch. Auch die Hebammenpraxen schließen und alle Ideen in Richtung der mobilen Pflegedienste sind Hohn, wenn zeitgleich der #Pflegestreik läuft. Wenn der so schnell in Medien und Politik ankommt, wie einst die Hebammenkrise, wird diese Erkenntnis allerdings noch Jahre auf sich warten lassen. Wohnheime für Schwangere, analog zu Pflegeheimen, gibt es inzwischen in Gegenden ohne Geburtstationen. Doch die werdenden Eltern sind überraschenderweise wenig begeistert und jede zehnte Geburt passiert auf dem Weg ins Krankenhaus, auf der Autobahn oder im Hubschrauber. Ist das wirklich günstiger?

Das sind Fragen, auf die ich nach sechs Jahren endlich Antworten möchte.

PS: Einen weiteren aktuellen Beitrag gab es bei Mona Lisa, die die Schwierigkeiten bei der Hebammensuche für die Nachsorge zeigt und die Unterversorgung in Münchner Geburtstationen.

Als zuständige Ministerin nicht zuständig – wird Andrea Nahles die neue Kristina Schröder?

Zur Lage der Großen Koalition (twittgo: #Groko) debattierten gestern erstaun­licher­weise gleich drei Frauen mit zwei Männern bei Jauch. Grund genug, einmal einzuschalten. Wie zu erwarten wurde es inhaltlich dann immer wieder gruselig.

Statt finanzieller Erleichterungen werden gerade die unteren Einkommen in Zukunft durch Sozialabgaben noch stärker belastet. Dass Ursula von der Leyen (CDU und bisher Arbeitsministerin, also zuständig) darauf in etwa konterte, es könne niemand ernsthaft glauben, dass Wahlversprechen umgesetzt werden, war noch ein humoristischer Höhepunkt.

Leider begann sie sogleich, die arbeitende Bevölkerung gegen den arbeitslosen Teil auszuspielen. Ein rhetorisches Mittel, dass Andrea Nahles (SPD) auch noch aufgriff. Wer „anständige“ Arbeit habe, bekäme auch „anständige“ Rente. Bereits an dem recht vagen Begriff der Anständigkeit hakt es; doch noch schlimmer wiegt die dahinter stehende Einstellung, die wir von der scheidenden Frauenministerin Kristina Schröder (CDU) kennen.

Sie analysierte nicht zuletzt in ihrem Buch „Danke, emanzipiert sind wir selber“ messerscharf die strukturellen Probleme, mit denen Frauen in unserer Gesellschaft immer noch konfrontiert sind. Bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf habe sie Glück, dass ihre Chefin das unterstütze. Dass es als Frauenministerin in ihren Händen liege, diese Probleme anzugehen, verschwieg sie allerdings. Dass es für Nahles als zukünftige Arbeitsministerin nun eine Aufgabe sein könnte, etwas gegen „unanständige“ Arbeit zu tun? Kein Wort. Natürlich hakte Jauch an dieser Stelle nicht nach.

Mit den staat­lich aufgestockten Minimal­löhnen und künftigen Mindest­lohn­ausnahmen für HartzIV-Bezieher_­innen ist ein ganzer Sektor „unanständiger“ Arbeit entstanden, der sich stetig ausweitet. Den meinte übrigens von der Leyen, als sie von steigenden Arbeitsplätzen sprach, über die „Unanständigkeit aber kein Wort verlot. Mit den steigenden Rentenbeiträgen wird sich das Problem weiter verschärfen. Dank immer mehr befristeten Verträgen und zwangsweisen Löchern in den Erwerbsbiografien werden immer weniger in den Genuss der 45 Jahre Arbeit für die Rende mit 63 kommen. Hier lockt besonders Frauen weiter der schnelle Mini-Job – den Betroffenen wird später auch die Mütterrente mit ihren 25 Euro im Monat nicht die Armut ersparen.

Allen Millardenmehrausgaben zum Trotz öffnet sich so der Graben zwischen den abgesicherten „Anständigen“ und denen, die das Nachsehen haben. Als Arbeitsministerin hätte Nahles eigentlich die Möglichkeit etwas zu tun und mehr „Anständigkeit“ zu schaffen. Nun hat sie noch fast vier Jahre Zeit, aber ihren ersten Aussagen nach erwartet uns soviel wie zuletzt bei Schröder: nichts.

Die dunklen Ecken in der Diskussion um befristete Verträge

Als Mitarbeiterin an einer Uni, einer notorisch auf befristete Verträge setzenden Arbeitgeberin, ist die derzeitige Diskussion um ebensolche inzwischen ein Witz. Das Problem sind doch nicht die fiesen Menschen, die nur befristete Verträge machen, obwohl sie auch unbefristete machen könnten. Viel öfter ist doch das Problem, dass es für unbefristete Verträge gar kein Geld gibt. Alles ist projektiziert worden, von der Forschung bis zur Univerwaltung. Anschubfinanzierungen, Drittmittelprojekte, plötzliche Überschüsse mit Verfalldatum – all das sind Faktoren, die vermutlich mehr zur Befristungsmisere beitragen als jeglicher Missbrauch. Allerdings auch Faktoren, die nicht geändert werden sollen und können, weil sie die grundlegenden Bausteine des Systems geworden sind.

In jeder Diskussion zu befristeten Verträgen kommt irgendwann „wenn nicht mehr Geld da ist, dann müssen Befristungen natürlich weiter möglich sein“. „Sachgrundlose“ Befristungen zu verbieten wird nicht helfen, weil die meisten Befristungen einen Sachgrund haben und das sind nicht nur Schwangerschafts-, Elternzeit- oder Krankheitsvertretungen. Dass genau diese Punkte immer hervorgehoben werden, entbehrt auch nicht einer gewissen Ironie, wenn mensch bedenkt, dass zwei besonders durch Arbeitnehmerinnen „verursacht“ werden. Die dann wiederrum gerade an Unis häufiger als Männer befristet beschäftigt sind. Welche Punkte in dieser Debatte ausgeblendet und welche betont werden, ist auch Teil des Systems.

Ein Dank an all die Quotenerklärbärinnen!

Der Focus trollt uns zum Wochenstart mit einer Anti-Frauenquotengeschichte. Lauter Frauen, die als Schauspielerinnen oder Unternehmenserbinnen davon eh nicht betroffen wären, sind dagegen. Knaller. Zum Glück gibt es viele kluge Frauen, die das nicht so sehen und gleich dagegen erklärbärinnen, warum:

Kristina Schröder – nichts erreicht, außer Protest

Am Dienstag abend war ich, Twitterverabredung sei Dank, spontan bei der Buchvorstellung von Kristina Schröders Buch „Danke, emanzipiert sind wir selber“ (und damit potentiell dem BKA gemeldet). Gewappnet mit den gruseligsten Zitaten sah ich schon das Schlimmste voraus.

Tatsächlich raunte es schon nach zwei Minuten BINGO, als Schröder verlauten ließ, „auch ihre beste Freundin sei Feministin.“ Danach folgte eine Weile das, was schon die Süddeutsche beschrieben hat. Schröder schilderte jede Menge Probleme, sieht sich jedoch nicht in der Lage, dagegen etwas zu tun. Rollenbilder machen es jungen Leuten heute immer noch schwer, ihre Lebensentwürfe durchzusetzen? Schlimm, aber was kann da die Familienministerin schon machen? Mini-Jobs sind eine Sackgasse und eigentlich bedarf es eines Rechtsanspruches, aus Teilzeit wieder in Vollzeit zurückkehren zu können? Schröder weiß darum, allein, sie tut nichts.

Dass „Happening“ von Extra3, samt Goldener Schürze und Chorständchen bot dann den ersten Höhepunkt des Abends. Peinlich berührt war Schröder dann auch bei den weiteren Aktionen (Kaviar!) und Nachfragen. So führte Laura Dornheim an, dass es sehr wohl Studien gäbe, die verpflichtende Quoten unterstützten – bei derartigen Fakten wich Schröder dann aus und unterstellte, nur ihre Flexi-Quote würde sich auch an Vorstände richten. Der letzte Gesetzesvorschlag der SPD zum Frauentag ist wohl an ihr vorbeigegangen.

Danach brachte ich das Osnabrücker Krippenproblem an. Hier wird die 35 Prozent-Marke erfüllt werden, der weitere Ausbau wird vom Bund allerdings nicht weiter unterstützt werden. Auch hier konnte man sich bei Schröders Antwort nur an den Kopf fassen. So sagte sie ganz klar, dass es einen Unterschied zwischen Bedarf in Städten und auf dem Land geben würde – und beschwerte sich dann, dass noch nicht alles an Bundesgeldern abgerufen worden sei. Dabei sitzt sie hier am Hebel und könnte etwas ändern, etwa die auf dem Land nicht gebrauchten Gelder für die Städte frei geben.

Wie auch bei anonymen Bewerbungen setzt sie hier auf „die Politik des Nichteingreifens“. Vorgaben aus den positiven Ergebnissen für Frauen und Migrant_innen lässt sie bleiben. Dass ihr Ministerium jetzt bei anonymen Bewerbungen bleibt, muss als Vorbild für alle anderen reichen. Firmen die diskriminieren, wäre das irgendwann peinlich. Auf Peinlichkeit setzen, oder auch Politik 2.0!?

Vermutlich das Beste am Abend waren die zahlreichen Wortmeldungen junger Feministinnen, die sich gegen die Diffamierung „des Feminismus“ durch Schröder wehrten. Ihren Reaktionen nach zu urteilen, hat sie das allerdings nicht gehört. Schade.

Seit heute gibt es nun einen Offenen Brief an Dr. Schröder, der sie aufgrund des vielfältigen Nichtstuns zum Rücktritt auffordert. Die Mädchenmannschaft hat ihn mitunterzeichnet und auf nichtmeineministerin.de ist es auch allen anderen möglich! Mehr auch unter #nichtmeineministerin und facebook.com/nichtmeineministerin. Und: Bloggt darüber, Karnele hat es z.B. auch schon getan!